Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages

1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Tributech GmbH, An der Beek 255, 41372 Niederkrüchten, im Folgenden ,,Anbieter" genannt und dem jeweiligen Kunden für Geschäftsbeziehungen über den Online-Shop www.Öltitan.de.
2. Gegenstand des Vertrages ist der Warenverkauf durch den Anbieter an den Kunden über den Online-Shop www.ÖlTitan.de
3. Die Angebote von der Firma Tributech GmbH auf der Website sind freibleibend. Der Vertragsschluss über den Online-Shop ÖlTitan kommt zustande, wenn die Firma Tributech GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
4. Die Firma Tributech GmbH wird Bestellungen innerhalb von 3 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

§ 2 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website www.ö1titan.de Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produktes erhält der Kunde eine Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde auf Wunsch zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anwählen. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Versandkosten und der Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht www.öltitan.de dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Preise

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Tributech GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang

1. 1.Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Firma Tributech GmbH diese innerhalb von 2-3 Werktagen nach Eingang der Bezahlung ausliefern.
2. 2.Die Versandkosten im Inland (ohne Inseln) betragen Pauschal 5,95 € pro Bestellung (Stand: 2010). Bei Auslieferung ins europäische Ausland werden die Versandkosten individuell berechnet. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beteiligten Transportunternehmer übergeben worden ist.
3. 3.Die Tributech GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Tributech GmbH liefert gegen Vorkasse. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4. 4.Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
   
   Die Tributech GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktagen vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Tributech GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. 1.Für Mängel der Waren haftet der Anbieter grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff BGB).
2. 2.Die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 BGB für neue Artikel beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, sofern der Kunde kein Verbraucher ist. Im Übrigen betragt sie zwei Jahre.
3. 3.Der Anbieter haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
4. 4.Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern 2 und 3 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
5. 5.Der Kunde hat für den Fall der Geltendmachung eines Mängelanspruches gegen den Anbieter ein Recht auf Nacherfüllung, d.h. Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Seine sonstigen Rechte aus § 437 BGB bleiben unberührt. Der Anbieter kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache im mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden konnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Anbieters, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes l zu verweigern, bleibt unberührt.
6. 6.Liefert der Anbieter zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunde Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
7. 7.Sollte sich nach Prüfung der beanstandeten Ware herausstellen, dass kein vom Anbieter zu vertretener Mangel vorliegt, behält sich dieser vor, die Kosten für die ungerechtfertigte Inanspruchnahme gegen den Kunden geltend zu machen.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Tributech GmbH
An der Beek 255
41372 Niederkrüchten
FAX: 02163 - 889 3456
eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Rücksendung

Im Falle der Rücksendung der Ware auf Grund eines Widerrufsrechts oder im Rahmen der Gewährleistung hat der Kunde grundsätzlich die freie Wahl der Rücksendungsart. Jedoch trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferten Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Suche einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Tributech GmbH.

§ 9 Datenschutz

1. Der Anbieter versichert, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
2. Die Erhebung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnisses.
3. Eine Weitergabe der Kunden personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
4. Mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.
5. Der Kunde hat das Recht seine Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu seiner Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten.

§ 10 Service Hotline

Die Tributech GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine telefonische Hotline zur Verfügung.
Diese telefonische Hotline steht dem Kunden an fünf Tagen in der Woche (Montag bis Freitag), von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr zur Verfügung.

§ 11 Gerichtsstand

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder aufgrund mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Mönchengladbach als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 13 Altöl, Altölverordnung

Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Verbrennungsmotorenole gehören nach Gebrauch in eine Altölsammelstelle. Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemittel, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten. Sie können uns Ihr Altöl bis zur Menge der bei uns gekauften Motorenöle zur kostenlosen und sachgerechten Entsorgung zusenden.
Die Rücksendung hat zu erfolgen in einer adäquaten Verpackung ohne Beimischung von

Fremdstoffen und mit Kaufnachweis. Altöl ist Gefahrengut und muss daher von Speditionen

befördert werden. Altöl ist wiederverwertbarer Rohstoff daher bieten auch einige Gemeinden/Kommunen sowie Werkstätten und Tankstellen eine kostenlose Annahme von Altöl an.

§ 14 Verpackung

Wir beteiligen uns gemäß den gesetzlichen Vorschriften an dem Dualen System.